Erläuterungen zum Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a Geltung für Lebenspartner
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel
(weggefallen)
§ 21 (weggefallen)
§ 22 (weggefallen)
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel
Anpassung der Renten
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27a Renten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b (weggefallen)
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel
Beginn, Änderung , Ruhen und Ende von Renten
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel
§ 31 Ausschluss und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuss zum Beitrag
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35b (weggefallen)
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
§ 43 Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
§ 48 (weggefallen)
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b (weggefallen)
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
§ 69 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts - und Mitteilungspflichten
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt
( w e g g e f a l l e n )
§ 74 (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt
( w e g g e f a l l e n )
§ 81 (weggefallen)
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
§ 83 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
Wartezeiterfüllung
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 (weggefallen)
§ 102a (weggefallen)
§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 (weggefallen)
§ 105a (weggefallen)
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt
Betriebs - und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 110 (weggefallen)
Neunter Unterabschnitt
( w e g g e f a l l e n )
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
§ 111 (weggefallen)
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
§ 113 (weggefallen)
§ 114 (weggefallen)
§ 116 (weggefallen)
§ 117a (weggefallen)
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 (weggefallen)
§ 119a (weggefallen)
§ 120 (weggefallen)
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
Vierter Abschnitt
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 130 (weggefallen)
Anlage 1 (weggefallen)
Anlage 3 Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert