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Erläuterungen zum Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis

§ 1 Versicherte kraft Gesetzes

§ 1a Geltung für Lebenspartner

§ 2 Versicherungsfreiheit

§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 4 Freiwillige Versicherung

§ 5 Freiwillige Weiterversicherung

§ 6 Verordnungsermächtigung

Zweites Kapitel 
Leistungen

Erster Abschnitt 
Leistungen zur Teilhabe

Erster Unterabschnitt 
Voraussetzungen für die Leistungen

§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen

§ 9 Ausschluss von Leistungen

Zweiter Unterabschnitt 
Umfang und Ort der Leistungen

§ 10 Umfang und Ort der Leistungen

Zweiter Abschnitt 
Laufende Geldleistungen

Erster Unterabschnitt 
Renten

Erster Titel 
Anspruchsvoraussetzungen

Erster Untertitel 
Renten wegen Alters

§ 11 Regelaltersrente

§ 12 vorzeitige Altersrente

 

Zweiter Untertitel 
Renten wegen Erwerbsminderung

§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung 

Dritter Untertitel
Renten wegen Todes

§ 14 Witwenrente und Witwerrente

§ 14a (weggefallen)

§ 15 Waisenrente

§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung

§ 17 Anrechenbare Zeiten

Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten

§ 18 Beitragszeiten

§ 19 Zurechnungszeit

§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten

Sechster Untertitel
(weggefallen)

§ 21 (weggefallen)

§ 22 (weggefallen)

Zweiter Titel
Berechnung der Renten

§ 23 Berechnung der Renten

§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs

Dritter Titel
Anpassung der Renten

§ 25 Anpassung

§ 26 Verordnungsermächtigung

Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 27 Zusammentreffen von Renten

§ 27a Renten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst

§ 27b (weggefallen)

§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften

 

Fünfter Titel
Beginn, Änderung , Ruhen und Ende von Renten

§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

Sechster Titel

§ 31 Ausschluss und Minderung von Renten

Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse

Erster Titel
Zuschuss zum Beitrag

§ 32 Anspruchsvoraussetzungen

§ 33 Berechnung

§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen

§ 35 Verordnungsermächtigung

Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur  Krankenversicherung

§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung

§ 35b (weggefallen)

Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge und

Rehabilitationsleistungen

§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts

§ 38 Überbrückungsgeld

§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen

Vierter Abschnitt
Rentenauskunft

§ 40 Rentenauskunft

Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 41 Grundsatz

§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten

Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich

§ 43 Interne und externe Teilung

Siebter Abschnitt
Durchführung

Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens

§ 44 Beginn und Abschluss

Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung

§ 45 Auszahlung und Anpassung

§ 46 Verordnungsermächtigung

Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze

§ 47 Berechnungsgrundsätze

Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg

§ 48 (weggefallen)

 

Drittes Kapitel 
Organisation und Datenschutz

Erster Abschnitt 
Organisation

§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte

§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse

§§ 51 bis 58b (weggefallen)

Zweiter Abschnitt 
Datenschutz

§ 59 Mitgliedsnummer

§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse 

§ 61 Versicherungskonto

§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen

§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG

§ 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner 

§ 65 Verordnungsermächtigung

Viertes Kapitel 
Finanzierung

Erster Abschnitt 
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht

§ 66 Finanzierungsgrundsatz

§ 67 Lagebericht

Zweiter Abschnitt 
Beiträge und Verfahren

Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe

§ 68 Beitragshöhe

§ 69 (weggefallen)

Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

Dritter  Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich

§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte

Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts - und Mitteilungspflichten

§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten

Sechster Unterabschnitt
( w e g g e f a l l e n )

§ 74 (weggefallen)

Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung

§ 75 Erstattungsberechtigte

§ 76 Umfang und Wirkung

§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

 

Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung

Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes

§ 78 Beteiligung des Bundes

Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung

§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren

§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe

Dritter Unterabschnitt
( w e g g e f a l l e n )

§ 81 (weggefallen)

 

Fünftes Kapitel 
Sonderregelungen

Erster Abschnitt 
Ergänzungen für Sonderfälle

Erster Unterabschnitt
Grundsatz

§ 82 Grundsatz

§ 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet

Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis

§ 84 Versicherungspficht

§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung

Dritter Unterabschnitt
Teilhabe

§ 86 Teilhabe

Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung

§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung

Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten

Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes

§ 87a Regelaltersrente

§ 87b Vorzeitige Altersrente

§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte

§ 87d Waisenrente

§ 88 Rente an frühere Ehegatten

Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze

§ 89 Hinzuverdienstgrenze

Wartezeiterfüllung

§ 90 Wartezeit

§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte

Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten

§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen

§ 92a Zurechnungszeit

Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten

§ 93 Berechnung der Renten

§ 93a Abschlag vom Rentenwert

Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

Erster Unterabschnitt
Grundsatz

§ 94 Grundsatz

Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe

§ 95 Leistungen zur Teilhabe

Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 95a Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes

§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten

Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe 

 

§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten

§ 98 Höhe von Bestandsrenten

§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten

§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl

§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs

§ 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)

§ 102a (weggefallen)

§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten

§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung

§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten

§ 104a Rentenartfaktor

§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

§ 105 Verordnungsermächtigung

§ 105a (weggefallen)

Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse

§ 107 Beitragszuschüsse

§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden

§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021 

Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft

§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft

Achter Unterabschnitt
Betriebs - und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der

Landwirtschaft

§ 110 (weggefallen)

Neunter Unterabschnitt

( w e g g e f a l l e n )

Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz

§ 111 (weggefallen)

§ 112 Versicherungskonto

Elfter Unterabschnitt
Finanzierung

§ 113 (weggefallen)

§ 114 Beitragshöhe

§ 115 Beitragstragung

§ 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte

§ 117 Beitragserstattung

§ 117a (weggefallen)

§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen

§ 119 (weggefallen)

§ 119a (weggefallen)

§ 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet

 

Dritter Abschnitt
Landabgaberente

§ 121 Anspruchsvoraussetzungen

§ 122 Leistungshöhe und Anpassung

§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten

§ 126 Durchführende Stelle

§ 127 Kostentragung

Vierter Abschnitt
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung

§ 128 Versicherungsfreiheit

§ 129 Kürzung der Renten

§ 130 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

Anlage 1 (weggefallen)

Anlage 2 Umrechnungsfaktoren

Anlage 3 Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert

 

 

Abkürzungsverzeichnis