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Landwirtschaftliche Unternehmer in einem Beschäftigungsverhältnis

Nebenerwerbslandwirte

Der Begriff "Nebenerwerbslandwirte" wird landläufig für Personen verwendet, die eine kleine Landwirtschaft neben ihrem eigentlichen Hauptberuf betreiben (sogenannte "Feierabendbauern"). Im Melderecht der Sozialversicherung gilt diese landläufige Begriffsbestimmung allerdings nicht. Hier bezeichnet man als Nebenerwerbslandwirt den hauptberuflichen Landwirt, der daneben noch als Arbeitnehmer in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis steht.
Die Klärung der Frage, ob es sich um einen Nebenerwerbslandwirt im sozialversicherungs-
rechtlichen Sinne handelt, ist bei der Beurteilung der Krankenkassenzuständigkeit besonders wichtig.

Gemäß § 5 Abs. 5 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) ist u. a. nicht als Arbeitnehmer versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist.

Für die bei der landwirtschaftlichen Krankenkasse versicherten landwirtschaftlichen Unternehmer bedeutet das, dass ein neben der selbständigen Tätigkeit aus-geübtes abhängiges Beschäftigungsverhältnis nicht automatisch Versicherungspflicht als Arbeitnehmer in der allgemeinen Krankenversicherung auslöst.

Solange die Unternehmertätigkeit in der Land-, Forstwirtschaft oder im Gartenbau hauptberuflich ausgeübt wird, ist für die Durchführung des Versicherungsverhältnisses weiterhin die landwirtschaftliche Krankenkasse zuständig. Im Umkehrschluss kann es für den bisher bei einer wählbaren Krankenkasse versicherten Arbeitnehmer durch Übernahme eines landwirtschaftlichen Betriebes zu einem Krankenkassenwechsel zur landwirtschaftlichen Krankenkasse kommen, wenn sich die selbständige Tätigkeit als landwirtschaftlicher Unternehmer als Hauptberuf darstellt.

Ist der Nebenerwerbslandwirt bei der landwirtschaftlichen Krankenkasse versichert, ist die landwirtschaftliche Krankenkasse damit auch die zuständige Einzugsstelle für die Gesamtsozialversicherungsbeiträge (GSV-Beiträge).

Aus dem Beschäftigungsverhältnis sind Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie Insolvenzgeldumlage an die landwirtschaftliche Krankenkasse zu zahlen. Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sind aus dem Beschäftigungsverhältnis nicht abzuführen.

In der Meldung zur Sozialversicherung muss der Arbeitgeber die Personengruppe "113" sowie die Beitragsgruppe "0110" angeben.

Ggf. zu zahlende Umlagebeiträge (U1/U2) sind gesondert an eine der wählbaren Krankenkassen abzuführen.

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