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Warum wird der Beitrag nicht nach den Einkommen laut Steuerbescheid berechnet?

Die anderen gesetzlichen Krankenkassen berechnen ihre Beiträge regelmäßig nach den Einkünften bzw. dem Arbeitsentgelt und einem darauf zu erhebenden einheitlichen prozentualen Beitragssatz. Für pflichtversicherte landwirtschaftliche Unternehmer bestimmt das Gesetz die möglichen Beitragsmaßstäbe für Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft (§ 40 KVLG 1989). Danach kann die Satzung die Beiträge nach dem Wirtschaftswert, dem Arbeitsbedarf oder einem anderen angemessenen Maßstab festsetzen. Das Arbeitseinkommen oder andere steuerrechtliche Einkommensbegriffe fallen nicht darunter. Außerdem darf kein einheitlicher Prozentsatz festgesetzt werden, sondern es müssen 20 Beitragsklassen mit entsprechend festzusetzenden Beiträgen gebildet werden. Dafür gibt es gute Gründe.

Diese Regelung lässt sich unter anderem mit den stark schwankenden - und in der Regel mit erheblicher zeitlicher Verzögerung festgestellten - Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenbau erklären, aber auch mit den teilweise geschätzten Einkünften (§ 13a EStG). Ein Beitragsmaßstab "tatsächliches Einkommen" würde zu erheblichen Problemen bei der Beitragsbemessung und bei der Haushaltsplanung führen.

Mit den nach dem Gesetz zulässigen Beitragsmaßstäben soll der Beitragsbemessung ein Einkommensersatz zugrunde gelegt werden. Dieser soll das durchschnittliche Einkommen der Pflichtversicherten im Zeitablauf widerspiegeln.

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