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Warum wird bei der LKK nicht das Einkommen aus dem Einkommensteuerbescheid bei der Beitragsberechnung zugrunde gelegt? Das wäre doch gerechter.

Mit Schaffung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung hat der Gesetzgeber das Ziel verfolgt, den Besonderheiten der grünen Berufe Rechnung zu tragen und damit den Berufsstand zu stärken und zukunftssicher zu machen.

Dies ist auch einer der Gründe für die Besonderheiten bei der Beitragsbemessung.

Der relativ kleine Versichertenkreis der LKK sollte eine möglichst konstante und gesicherte Finanzgrundlage erhalten, da Einnahmeschwankungen - wie sie bei der Beitragserhebung aufgrund des Einkommensteuerbescheides regelmäßig auftreten - von den im Verhältnis zur allgemeinen KV wenigen Beitragszahlern nur schwer aufgefangen werden können.

Mit der besonderen Beitragsbemessungsgrundlage „korrigierter Flächenwert“ soll diese konstante und gesicherte Finanzbasis erreicht werden. Im Regelfall ist damit zum einen für die Verwaltung eine verlässliche und vorausschauende Haushaltsplanung möglich und zum anderen gewährleistet, dass sich im Normalfall für die Versicherten nur moderate Beitragsänderungen ergeben.

Beitragsmaßstab ist gesetzlich vorgegeben

Der Gesetzgeber hat den Beitragsmaßstab gesetzlich definiert (§ 40 KVLG 1989) und damit stark eingeschränkt. Danach kann die Satzung die Beiträge nach dem Wirtschaftswert, dem Arbeitsbedarf oder einem anderen angemessenen Maßstab festsetzen. Das Arbeitseinkommen oder andere steuerrechtliche Einkommensbegriffe fallen nicht darunter.

Außerdem darf kein einheitlicher Prozentsatz festgesetzt werden, sondern es müssen 20 Beitragsklassen mit entsprechend festzusetzenden Beiträgen gebildet werden.

Die zulässigen Beitragsmaßstäbe haben eines gemeinsam. Sie stellen für das jeweilige Unternehmen einen Einkommensersatzwert dar.

Versichertenvertreter haben den Beitragsmaßstab „korrigierter Flächenwert“ beschlossen

Das Ehrenamt hat sich nach gründlichem Abwägen und gutachterlicher Bewertung für den „korrigierten Flächenwert“ als Beitragsbemessungsgrundlage entschieden. Mit diesem Beitragsmaßstab soll die Ertragskraft bzw. die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Betriebes auf Grundlage der bewirtschafteten Flächen abgebildet werden.

Die ermittelte Ertragskraft bestimmt dann die Beitragseinstufung.

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