Welche Unternehmen sind versichert?
Getreidefeld
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Auswirkungen der Mindestgrößenfestsetzung zum 01.01.2014 bei der Alterskasse

Wer bisher schon bei der Alterskasse versichert war, ist es auch weiterhin. Dies gilt auch dann, wenn er die neuen Mindestgrößen unterschreitet. Er genießt Bestandsschutz, solange das Unternehmen die bisherige Mindestgröße nicht unterschreitet. Hierdurch ist sichergestellt, dass auch weiterhin Rentenanwartschaften erworben werden können. Für Personen, die nicht versicherungspflichtig sind (zum Beispiel Befreite, Altenteiler und Rentenantragsteller), gilt der gesetzliche Bestandsschutz nicht. Das führt dazu, dass sich bei Rentenbeziehern ab dem 1. Januar 2014 der Rückbehalt an der neuen Mindestgröße errechnet. Bei Befreiten, deren Unternehmen die neue Mindestgröße nicht mehr erreicht, entfallen die Voraussetzungen einer Versicherungspflicht. Der gesetzliche Bestandsschutz kann sich bei Ehegatten unterschiedlich auswirken. So bleibt beispielsweise die versicherte Ehefrau weiter Mitglied der Alterskasse, während ihr Ehemann, der bisher befreit war, aus der Alterskasse ausscheidet. Ausnahme: Die Betriebsverhältnisse ändern sich so, dass die neue Mindestgröße erreicht wird - dann wären wieder beide Mitglied der Alterskasse.

Befreiungsmöglichkeiten

Landwirte, Ehegatten oder mitarbeitende Familienangehörige, für die Bestandsschutz gilt, konnten bis 31. März 2014 ohne weitere zusätzliche Voraussetzungen einen Antrag auf Befreiung stellen. Die Befreiung erfolgte dann ab 1. Januar 2014. Die Befreiung gilt, solange das Unternehmen die neue Mindestgröße nicht erreicht oder überschreitet, wenn das Unternehmen die alte Mindestgröße nicht mehr erreicht (weil dann die dem Grunde nach bestehende Versicherungspflicht entfällt), bei Änderungen in den familiären Verhältnissen, die sich auf die Versicherungspflicht auswirken oder bei Erreichen der Regelaltersgrenze.

Wenn Landwirte, Ehegatten oder mitarbeitende Familienangehörige durch eine Absenkung der Mindestgröße zum 1. Januar 2014 versicherungspflichtig wurden, bestand auch für diese die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen. Der Antrag musste auch hier spätestens bis zum 31. März 2014 gestellt werden. Diese Befreiung endet, wenn das Unternehmen die neue (niedrige) Mindestgröße nicht mehr erreicht, bei Überschreiten der bis 31. Dezember 2013 geltenden Mindestgröße, bei Erreichen der Regelaltersgrenze oder bei Änderungen in den familiären Verhältnissen, die sich auf die Versicherungspflicht auswirken.                    

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