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Ist der Beitragsmaßstab ausgewogen und gerecht?

Der bundeseinheitliche Beitragsmaßstab beruht überwiegend auf seit Jahren bekannten Berechnungsgrundlagen.

Der standardisierte Arbeitsbedarf war bereits bei den früheren landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften im Einsatz (Ausnahme: ehemalige Gartenbau-BG). Der Arbeitswert als Maßstab für alle übrigen, nicht auf Bodenbewirtschaftung beruhenden Unternehmen ist nur für die Unternehmen zum Schutz und zur Förderung der Landwirtschaft, für die land- und forstwirtschaftlichen Lohnunternehmen sowie für die Berufsverbände neu. Das gilt auch für den geschützten gärtnerischen Anbau, der als untergeordneter Unternehmensteil bei den ehemaligen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften erfasst war. Für die Nebenunternehmen wird überwiegend der tatsächliche Arbeitsaufwand als Berechnungsgrundlage eingesetzt. Auch diese Maßstäbe fanden bei einzelnen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften bereits in der Vergangenheit Verwendung. Für Jagdunternehmen erfolgt die Beitragsberechnung auf Basis der bejagbaren Fläche.

Insgesamt enthält der neue Beitragsmaßstab überwiegend die Berechnungselemente, die einem Großteil der Unternehmer bereits bekannt sind.

Der Beitrag, den jeder Landwirt an die SVLFG zu zahlen hat, unterteilt sich in einen Grundbeitrag - der die nicht risikobezogenen Aufwendungen finanziert - und einen Risikobeitrag.

Grundbeitrag:

Über den Grundbeitrag werden die nicht risikobezogenen Aufwendungen finanziert (Präventions- und Vermögensaufwendungen, Verwaltungskosten abzüglich der Vermögenserträge sowie der Einnahmen aus Gebühren und bestimmten Beiträgen). Die Berechnung des Grundbeitrags erfolgt auf Basis einer von der Vertreterversammlung beschlossenen Grundbeitragsstaffel. Der Mindestgrundbeitrag, der für jedes Unternehmen erhoben wird, beträgt 71,68 Euro. Der höchste Grundbeitrag beläuft sich auf 286,74 Euro.

Risikobeitrag:

Die vom Gesetzgeber geforderte stärkere Berücksichtigung des Unfallrisikos bei der Beitragsberechnung wurde durch die Bildung von insgesamt 16 Risikogruppen umgesetzt. Dabei gilt der Grundsatz, dass eine Risikogruppe die von ihr verursachten Leistungsaufwendungen durch eigene Beiträge selbst zu finanzieren hat.

Solidarität:

Neben der stärkeren Berücksichtigung des Unfallrisikos verpflichtet das Sozialgesetzbuch die LBG auch dazu, im Rahmen der Beitragsberechnung einen angemessenen solidarischen Ausgleich sicherzustellen. Der solidarische Ausgleich innerhalb der LBG ist zweistufig aufgebaut. Neben dem solidarischen Ausgleich zwischen den Risikogruppen (1. Stufe der Solidarität) findet ein solidarischer Ausgleich innerhalb der Risikogruppen zwischen den einzelnen Produktionsverfahren (2. Stufe der Solidarität) statt.

Durch den solidarischen Ausgleich werden Beitragserhöhungen für die Unternehmer durch unvorsehbare Ereignisse begrenzt.

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