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Rehabilitation
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Anspruchsvoraussetzungen

Persönliche Anspruchsvoraussetzungen

Die persönlichen Anspruchsvoraussetzungen liegen vor, wenn die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder bereits gemindert ist und durch die Rehabilitationsleistung voraussichtlich entweder

  • die Minderung der Erwerbsfähigkeit verhindert oder
  • die geminderte Erwerbsfähigkeit wesentlich gebessert, wiederhergestellt oder zumindest deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann.

Auch wenn bereits eine Erwerbsminderungsrente bezogen wird können Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in Betracht kommen, wenn dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich wiederhergestellt werden kann.

Die Prüfung dieser persönlichen Voraussetzungen ist Gegenstand ärztlicher/sozialmedizinischer Feststellungen und Beurteilungen unter Berücksichtigung aller relevanten Aspekte. Die Leistungsentscheidung der landwirtschaftlichen Alterskasse erfolgt auf Grundlage dieser Feststellungen und Beurteilungen.

Versicherungsrechtliche Anspruchsvoraussetzungen

Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen sind gegeben, wenn

  • bei Antragstellung die Wartezeit von 15 Jahren erfüllt ist,
  • in den letzten zwei Jahren vor der Antragstellung sechs Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen vorliegen,
  • der Antragsteller innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung einer Ausbildung eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit aufgenommen und bis zum Antrag ausgeübt hat oder er nach einer solchen Beschäftigung oder Tätigkeit bis zum Antrag arbeitsunfähig oder arbeitslos gewesen ist oder
  • der Versicherte bei Antragstellung vermindert erwerbsfähig ist oder wenn dies in absehbarer Zeit zu erwarten ist, sofern die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist.

Der Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder der überlebende Ehegatte, der Anspruch auf eine Witwen- bzw. Witwerrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit hat, erfüllt stets die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation.

Ausschluss von Leistungen

Leistungen zur Teilhabe werden nicht für Versicherte erbracht, die u.a.

  • wegen eines Arbeitsunfalls, einer Berufskrankheit oder einer Schädigung im Sinne des sozialen Entschädigungsrechts gleichartige Leistungen eines anderen Rehabilitationsträgers erhalten können,

  • eine Rente wegen Alters aus der Alterssicherung der Landwirte beantragt haben oder beziehen,

  • eine Beschäftigung ausüben, aus der ihnen nach beamtenrechtlichen oder entsprechenden Vorschriften Anwartschaft auf Versorgung gewährleistet ist,

  • als Bezieher einer Versorgung wegen Erreichens einer Altersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungsfrei sind oder

  • wegen eines Einsatzunfalls Ansprüche nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz haben.

Wiederholung von Leistungen

Grundsätzlich besteht erst nach Ablauf von vier Jahren erneut Anspruch auf eine Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Kosten der vorangegangenen Maßnahme von der landwirtschaftliche Alterskasse, einer gesetzlichen Rentenversicherung, der Krankenkasse oder einem anderen Leistungsträger übernommen oder bezuschusst wurden. Eine erneute Rehabilitation kann jedoch auch vor Ablauf von vier Jahren bewilligt werden, wenn dies aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich ist. Gesundheitlich erforderlich ist eine Maßnahme unter anderem, wenn bis zum Ablauf des Wiederholungszeitraums sonst volle Erwerbsminderung droht.

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