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Arbeitsmedizinische Untersuchungen: Häufig gestellte Fragen

1. Welche Vorschriften gelten für arbeitsmedizinische Untersuchungen in der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und im Gartenbau?

Grundlage der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen und der damit gegebenenfalls verbundenen Untersuchungen ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Die arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet ein ärztliches Beratungsgespräch sowie eine klinische und körperliche Untersuchung, sofern diese erforderlich ist und vom Beschäftigten nicht abgelehnt wird.

Für Eignungsuntersuchungen bei gefährlichen Forstarbeiten oder gefährliche Baumarbeiten wird die VSG 4.3 § 1 bzw. VSG 4.2 § 2 zu Grunde gelegt.

Die neue VSG 1.2 regelt somit nur noch die sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung nach Arbeitssicherheitsgesetz (ASIG) und nicht mehr die arbeitsmedizinischen Vorsorge- oder Eignungsuntersuchungen.

2. Ändern sich in der VSG 1.2 die Einsatzzeiten für Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte?

Nein. Im Gegensatz zu den Vorschriften der gewerblichen Berufsgenossenschaften und den Vorschriften der Unfallkassen ändert sich an der Berechnung und Festlegung der Einsatzzeiten nichts.

3. Entfallen die Mindesteinsatzzeiten?

Nein. Jeder Betrieb muss ab einem Arbeitnehmer eine sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung gewährleisten. Die Mindesteinsatzzeiten nach VSG 1.2 für die Regelbetreuung gelten daher wie bisher.

4. Ich finde die H-Hinweise nicht mehr. Müssen meine Motorsägenführer nicht mehr regelmäßig zu den Vorsorgeuntersuchungen?

Die regelmäßige Vorsorge, die sich aus einer Beratung und gegebenenfalls Untersuchungen zusammensetzt, muss auch weiterhin durchgeführt werden. Nur die Rechtslage hat sich geändert.

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist nun in der ArbMedVV geregelt. Hier wird unterschieden in Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge. Führen die Motorsägenführer zum Beispiel motormanuelle Fällarbeiten im Forst durch, ist gegebenenfalls Vorsorge (Pflicht oder Angebot) im Bereich Lärm, Vibration und/oder Biostoffe und Gefahrstoffe notwendig.

Hinzu kommen bei gefährlichen Baumarbeiten oder gefährlichen Forstarbeiten Eignungsuntersuchungen, zum Beispiel hinsichtlich der Absturzgefährdung, die nunmehr nach Änderung der Rechtslage auf Grundlage der VSG 4.2 oder VSG 4.3 unabhängig von der arbeitsmedizinischen Vorsorge durchgeführt und bescheinigt werden müssen.

5. Finden im Bereich gefährliche Forstarbeiten und gefährliche Baumarbeiten sowie Seilklettertechnik keine Eignungsuntersuchungen mehr statt?

In der LSV-Information Arbeitsmedizinische Untersuchungen" wird auf die ehemaligen Inhalte der alten H8 und H9 getrennt nach arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignung/Tauglichkeit Bezug genommen.

Die Eignungsuntersuchungen sind in der VSG 4.3 § 1 bzw. VSG 4.2 § 2 geregelt, wonach die Eignung/Tauglichkeit nachzuweisen ist. Diese kann durch regelmäßige Untersuchungen nachgewiesen werden, die sich, wie bisher, inhaltlich zum Beispiel am gewerblichen Grundsatz G41 orientieren.

6. Wir bringen im Gewächshaus eine Reihe von Pflanzenschutzmitteln aus. Müssen meine Mitarbeiter zu regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen?

Auch hier gilt die ArbMedVV. Sie unterscheidet in Pflicht-, Angebots- und Wunschuntersuchung. Welche Untersuchung notwendig ist, richtet sich nach den Inhaltsstoffen der Mittel und den gegebenenfalls festgelegten Grenzwerten. Hier sollte ein Arbeitsmediziner im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hinzugezogen werden.

7. Müssen Beschäftigtwe, die regelmäßig Atemschutz tragen, zur arbeitsmedizinischen Vorsorge?

Ja, nach ArbMedVV müssen diese je nach Art des zu tragenden Atemschutzes untersucht werden. Das Tragen von Atemschutz dient dem Schutz der Gesundheit und ist bei Tätigkeiten mit zum Beispiel hoher Staubbelastung oder Umgang mit bestimmten Chemikalien oft unumgänglich.

Nach ArbMedVV muss der Arbeitgeber bei Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 1 (z. B. partikelfiltrierende Halbmasken FFP-1, FFP-2 oder FFP 3) erfordern, eine arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten (Angebotsvorsorge). Bei Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 (z. B. Filtergeräte mit Gasfilter und Kombinationsfilter aller Filterklassen) oder der Gruppe 3 (z. B. Pressluftatmer) erfordern, muss der Arbeitgeber eine Pflichtvorsorge veranlassen.

Aufgrund des fehlenden Atemwiderstandes und des Gerätegewichts unter 3 kg ist bei gebläseunterstützten Filtergeräten mit Haube oder Helm die Belastung des Nutzers so gering, dass eine Gesundheitsgefährdung durch das Tragen nicht zu befürchten ist und damit eine arbeitsmedizinische Vorsorge wegen des Tragens von Atemschutz entfallen kann.

8. Werde ich vom Arzt über die Erkrankungen meines Mitarbeiters informiert?

Nein, es gilt die ärztliche Schweigepflicht.

Ergeben sich aus Sicht des Arztes Anhaltspunkte, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes nicht ausreichen, so hat der Arzt dies dem Arbeitgeber mitzuteilen. Zu ärztlichen Befunden oder Erkrankungen darf sich der Arzt aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht aber nicht äußern.

Hält der Arzt aus medizinischen Gründen einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so darf er dies dem Arbeitgeber nur mitteilen, wenn die Einwilligung der/des Beschäftigten vorliegt.

9. Wer bezahlt die Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen und was kosten sie?

Die Kosten der Eignungsuntersuchungen sowie der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind grundsätzlich vom Arbeitgeber zu tragen.

Die Kosten für Eignungsuntersuchungen sind nicht festgeschrieben und müssen daher im Einzelnen zwischen Arbeitgeber und Arbeitsmediziner vereinbart werden. Entscheidend sind in der Regel Aufwand und Anzahl der Eignungsuntersuchungen. Einen Richtwert gibt es nicht.

Für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen gibt es eine Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), bei der je nach Aufwand eine Abrechnung vom 1-fachen bis zum 2,3-fachen Satz möglich ist. Die GOÄ finden sie unter www.vdbw.de.

10. Können Eignungs- und Vorsorgeuntersuchungen zusammen durchgeführt werden?

Eignungsuntersuchungen müssen grundsätzlich getrennt von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen durchgeführt werden, da sie auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen beruhen.

Eignungs-/Tauglichkeitsuntersuchungen dienen neben dem Schutz des Beschäftigten insbesondere dem Schutz Dritter und dem Schutz von Sachgütern. Sie fallen damit nicht unter die ArbMedVV bzw. das Arbeitsschutzrecht und sind somit ausdrücklich keine arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen und beantwortet die Frage, ob die Belastungen an einem Arbeitsplatz zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen beim jeweiligen Beschäftigten führen. Sie dient damit ausschließlich dem Schutz des Beschäftigten selbst.

11. Kann ich weiterhin auch nach den G-Grundsätzen untersuchen?

Ja, es ist sogar ratsam die Untersuchungen nach den G-Grundsätzen (DGUV) durchzuführen, da sie sich auf die gesetzliche Grundlage, die Untersuchungsanlässe nach ArbMedVV beziehen. Auch in den H-Sätzen gab es den Verweis auf G-Grundsätze. So beinhaltete zum Beispiel die H9 immer schon mehrere G-Sätze, nach denen jeweils untersucht wurde.

12. Bekomme ich als Arbeitgeber eine Bescheinigung über die durchgeführte arbeitsmedizinische Vorsorge meiner Mitarbeiter vom Arzt?

Seitens des Arztes wird eine Vorsorgebescheinigung darüber ausgestellt, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist.

13. Welche Pflichten habe ich als Arbeitgeber bezüglich der Dokumentation der arbeitsmedizinischen Vorsorge?

Der Arbeitgeber muss eine Vorsorgekartei führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses sind nachgehende Untersuchungen anzubieten.

Dem/der Beschäftigten ist bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses eine Kopie auszuhändigen.

14. Welche Formulare benutzt der Arzt für die Vorsorge- und für die Eignungsuntersuchung?

Für die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen können die üblichen grünen Bögen für die Bescheinigung der Untersuchungen nach den G-Grundsätzen benutzt werden.

Eine Vorgabe für die Bescheinigung von Eignungsuntersuchungen gibt es nicht. Sie muss allerdings gesondert von der arbeitsmedizinischen Vorsorge bescheinigt werden.

Einige Arbeitsmediziner handhaben es in der Praxis so, dass sie für die Eignungsuntersuchung eine gesonderte Spalte auf dem grünen Bogen mit der Überschrift Eignungsuntersuchung" vorsehen und das Ergebnis dort eingetragen wird.

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