Räumen und streuen
winter
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Ausrutscher verhindern

Mit den ersten Frösten steigt wieder das Unfallrisiko. Gehwege, Grundstückszufahrten und Hofflächen selbst können vor allem am frühen Morgen und am Abend gefährlich glatt werden.

Wer muss räumen und streuen?

Grundsätzlich ist der Eigentümer für sein Grundstück „verkehrssicherungspflichtig“  und hat dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Grundstück keine Gefahren ausgehen. Auf öffentlichen Straßen und Wegen obliegt die Räum- und Streupflicht grundsätzlich den Gemeinden, die wiederum die Streupflicht ganz oder teilweise auf die Hauseigentümer (Anlieger) übertragen können. In Mietshäusern können die Vermieter die Räumpflicht auf die Mieter übertragen.

Wann muss geräumt und gestreut werden?

Beginn und Ende der Streupflicht ist meist in den Gemeindesatzungen geregelt. Ist dies nicht der Fall, so geht der Bundesgerichtshof davon aus, dass die Streupflicht am Morgen mit dem aufkommenden Berufsverkehr gegen 7.00 Uhr beginnt und gegen 20.00 Uhr endet. Berufstätige, die bereits früher unterwegs sind, haben keinen Anspruch auf eine geräumte Straße oder einen geräumten Gehweg.

In welchem Umfang muss geräumt und gestreut werden?

Es ist nicht die volle Breite des Gehwegs schnee- und eisfrei zu halten. Im Allgemeinen ist es ausreichend, einen Fußweg in einer solchen Breite freizuschaufeln, dass zwei Fußgänger gefahrlos aneinander vorbeikommen können. An gefährlichen Stellen, wie zum Beispiel Steigungen oder Gefälle, kann es auch erforderlich sein, den Gehweg auf seiner ganzen Breite zu räumen und zu streuen. Die Streu- und Räumpflicht gilt auch für Zufahrtswege vom Garten zur Haustür, sowie für Treppen und Durchgänge. Entscheidend, so das Gericht, sind die Umstände des Einzelfalls, insbesondere die Verkehrsbedeutung des Weges, die Gefährlichkeit der Glätte und die Zumutbarkeit der Sicherungsmaßnahme.

Welche Folgen können bei einer Verletzung der Räum- und Streupflicht entstehen?

Wird nicht oder nur ungenügend geräumt und gestreut und kommt es zu Stürzen, so hat der Streupflichtige für den dadurch entstehenden Schaden aufzukommen. Das kann teuer werden. Kommt ein Fußgänger zu Schaden, haftet der Pflichtige diesem für Arzt- und Krankenhauskosten sowie für Verdienstausfall und Schmerzensgeld. Zusätzlich muss derjenige, der seine Räum- und Streupflicht verletzt hat, noch mit strafrechtlichen Folgen rechnen. Verletzt sich nämlich der Stürzende, dann kommt unter Umständen sogar eine Strafe wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht.

Was muss noch beachtet werden?

Die Verkehrssicherungspflicht bezieht sich nicht allein auf die Räum- und Streupflicht der entsprechenden Wege, Plätze und Treppen. Auch durch Dachlawinen oder herabfallende Eiszapfen können Gefahren entstehen. Dachlawinen können durch entsprechende Rückhaltevorrichtungen auf den Dächern wirkungsvoll verhindert werden. Bei Eiszapfen an der Dachtraufe hilft im Regelfall nur das regelmäßige Entfernen. Übrigens auch Laub fegen ist Pflicht.

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